Minimierung biologischer Risiken in der Ukraine
Berlin: (hib/JOH) Laut Bundesregierung liegen öffentlich zugängliche Informationen über zivile Kooperationsprogramme der USA mit ukrainischen Partnern zur Minimierung biologischer Risiken und zur Unterstützung des ukrainischen Gesundheitswesens vor. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Ukraine seien Vertragsstaaten des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung bakteriologischer (biologischer) Waffen und von Toxinwaffen sowie über die Vernichtung solcher Waffen, das militärische Biowaffenprogramme verbiete, schreibt sie in einer Antwort (20/1350) auf eine Kleine Anfrage (20/1146) der AfD-Fraktion. Weitere Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung lägen ihr nicht vor.
Die Abgeordneten der AfD hatten nach den Risiken des Austretens von biologischen Pathogenen (Viren, Bakterien) aus ukrainischen Laboren durch Kampfhandlungen gefragt.