Keine Förderung des kulturellen Austauschs mit Nordkorea

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hält mit Blick auf die Verstöße Nordkoreas gegen die Beschlüsse des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen durch wiederholte ballistische Raketentests die Ermöglichung des wissenschaftlichen und kulturellen Austauschs mit dem Land derzeit nicht für angezeigt. Wie sie in der Antwort (20/1396) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/1190) schreibt, stellten diese Raketentests eine Gefährdung der regionalen und internationalen Sicherheit und Stabilität dar.

Darüber hinaus verurteile die Bundesregierung „die weitreichenden und systematischen Menschenrechtsverletzungen in der Demokratischen Volksrepublik Korea auf das Schärfste und spricht diese bilateral und multilateral an“. Davon unbenommen unterstütze Deutschland in Nordkorea seit Jahren tätige humanitäre Organisationen aus Mitteln der humanitären Hilfe. Voraussetzung für die Leistung humanitärer Hilfe sei die Umsetzung im Einklang mit den humanitären Prinzipien der Menschlichkeit, Neutralität, Unparteilichkeit und Unabhängigkeit. „Da diese Umsetzung seit den von Nordkorea infolge der COVID-19-Pandemie eingeführten Einreise- und Einfuhrbeschränkungen nicht mehr möglich ist, ist die von der Bundesregierung geförderte humanitäre Projektarbeit derzeit ausgesetzt.“