Kreditauszahlung für Mandalika-Projekt läuft weiter

Berlin: (hib/HLE) Die Berichte zur Überwachung der Projektdurchführung beim Mandalika-Tourismusprojekt in Indonesien haben dem Management der Asiatischen Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) bisher keinen Anlass gegeben, die Auszahlung von Kredittranchen zu unterlassen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2119) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1578) mit, die sich nach den Folgerungen aus Berichten über Zwangsräumungen, Vertreibungen und Einschüchterungen bei der Durchführung des Mandalika-Projekts erkundigt hatte. Das Mandalika Projekt hat nach Angaben der Bundesregierung einen Gesamtfinanzierungsumfang von 316,5 Millionen US-Dollar. Die Investitionsbank finanziere davon 78,5 Prozent und habe bis zum 4. Mai 2022 67 Millionen US-Dollar ausgezahlt. Die von der AIIB nicht finanzierten Kosten übernehme die indonesische Regierung.

Die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank hat nach Angaben der Bundesregierung derzeit 105 Mitglieder. Deutschland gehöre zusammen mit 13 anderen Euroraummitgliedern zu einer Stimmrechtsgruppe, die einen Kapitalanteil von insgesamt 15 Prozent habe.