06.07.2022 Ernährung und Landwirtschaft — Ausschuss — hib 351/2022

Kenntnisse über Vorratslagerung für Lebensmittel erweitern

Berlin: (hib/NKI) Die Versorgung mit Lebensmitteln sei in Deutschland gesichert, es gebe aktuell keine Versorgungskrise, dennoch müsse das Land auf jede Eventualitäten vorbereitet sein: Mit diesen Worten fasste Ophelia Nick (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), den aktuellen Lagestand der Bundesreserve Getreide zusammen. Am Mittwochvormittag thematisierte der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft auf Antrag der CDU/CSU-Fraktion die Mitwirkung der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) an Krisenpräventionsszenarien zum Schutz der Bevölkerung.

Nach Auskunft von Staatssekretärin Nick würden aktuell insgesamt 716.000 Tonnen Getreide in dezentralen Lagern bundesweit aufbewahrt. Die BLE habe seit 2012 mehrere Gefahrenszenarien durchgespielt, jedoch sei bisher stets von regionalen Krisenlagen ausgegangen worden, das habe sich erstmals mit Aufkommen der COVID-Pandemie verändert und werde auch aktuell wieder in den Blick genommen. Die Lagerbestände würden ausschließlich für die Versorgung der Bevölkerung genutzt werden und stünden für eine Weitergabe nicht zur Verfügung.

Den Parlamentariern reichte der Bericht nicht, vor allem von Seiten der CDU/CSU-Fraktion und der FDP-Fraktion gab es eine Reihe von Nachfragen. So wollten die Abgeordneten unter anderem wissen, wie lange die eingelagerten Getreidereserven reichen würden und ob es Pläne gebe, die Mengen aufzustocken. Die Union wies darauf hin, wie fern private Lagerhaltung den meisten Haushalten heute sei. In ländlichen Regionen seien Kenntnisse über bestimmte Konservierungsverfahren teilweise noch vorhanden, das sehe in den Städten jedoch anders aus.

Die Vertreter der SPD-Fraktion erkundigten sich, wie sich Bewohner in Städten auf eine eventuelle Mangellage vorbereiten sollten. Zudem gab es Nachfragen, wie die Tierhalter reagieren sollten. In der Regel würden Höfe lediglich einige Tage mit ihren eigenen Speicherkapazitäten über die Runden kommen.

Von Seiten der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen kam der Hinweis, dass staatliche und private Vorratslagerung stärker als bislang zusammengedacht werden müssten. Zudem sei es nötig, danach zu fragen, ob die Bundesreserve in der jetzigen Form noch aktuell sei oder sie gänzlich neu aufgestellt werden müsste. Zudem müssten Privathaushalte darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie Vorräte anlegen sollten, diese Debatte müsse geführt werden.

Die AfD-Fraktion kritisierte die Versäumnisse der Vergangenheit, an der Bundesreserve sei gespart worden, Diskussionen darüber, Vorräte anzulegen, hätten als überholt gegolten.

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