19.07.2022 Verkehr — Antwort — hib 373/2022

Zustand der Schleusen und Wehre in Brandenburg stabil

Berlin: (hib/HAU) Von den 52 Schleusenanlagen im Land Brandenburg haben laut Bundesregierung „elf Schleusen Zustandsnoten über 3,7 und weisen dementsprechend Sanierungs- oder Ersatzbedarf auf“. Von den 57 Wehranlagen in Brandenburg hätten 14 Wehre Zustandsnoten über 3,7 und wiesen Sanierungs- oder Ersatzbedarf auf, heißt es in der Antwort der Regierung (20/2679) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2374). Die Zustandsnote sei aber „kein Indikator für den Umfang der erforderlichen Maßnahmen“.

Die Systematik der Ermittlung der Zustandsnoten beschreibe nicht den Zustand des Gesamtbauwerks, sondern berücksichtige immer „den schlechtesten Zustand eines Bauteils der Anlage“, erläutert die Bundesregierung. „Insofern sind die Zustandsnote sowie das Alter der Anlagen lediglich Indikatoren für die Notwendigkeit einer Maßnahme, lassen jedoch keine Rückschlüsse auf den Maßnahmenumfang hinsichtlich Reparatur, Instandsetzung oder Ersatz zu.“ Eine Note 3,5 oder 4 sei ein Indikator dafür, dass eine engmaschige Überwachung erforderlich und in näherer Zukunft eine Instandsetzungsmaßnahme zu planen sei. Sie träfe aber keine Aussage zur Standsicherheit eines Bauwerks. „Unabhängig von der Zustandsnote gilt, dass jedes Bauwerk im Betrieb sicher und grundsätzlich leistungsfähig sein muss“, heißt es in der Antwort.

Der Zustand der Schleusen und Wehre in Brandenburg sei durchschnittlich über alle Bauwerke betrachtet stabil. Eine Zustandsverschlechterung ist der Antwort zufolge innerhalb der vergangenen zehn Jahre bei sieben von 52 Schleusen sowie bei 18 von 57 Wehren festzustellen.

Außer Betrieb ist den Angaben zufolge derzeit die Schleuse Kannenburg, die durch einen Neubau ersetzt werde. Ziel sei eine Fertigstellung im Jahr 2023. Die Mittelkammer der Schleuse Kleinmachnow sei bis September 2022 ebenfalls außer Betrieb und werde instandgesetzt, teilt die Regierung mit. Nach Wiederinbetriebnahme der Mittelkammer würden Ertüchtigungsmaßnahmen an der Nordkammer der Schleuse durchgeführt und diese für voraussichtlich 17 Monate gesperrt, heißt es in der Antwort.

Marginalspalte