19.09.2022 Inneres und Heimat — Antwort — hib 455/2022

Evakuierung von Ortskräften aus Afghanistan

Berlin: (hib/STO) Um den „Stand der Evakuierung gefährdeter Personen und von Ortskräften sowie des Familiennachzugs aus Afghanistan“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (20/3430) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2956). Wie die Bundesregierung darin mit Stand vom 14. September berichtet, hat sie in den vergangenen 15 Monaten mehr als 36.000 Aufnahmen für ehemalige afghanische Ortskräfte und weitere besonders gefährdete Afghanen jeweils einschließlich ihrer berechtigten Familienangehörigen erklärt.

Mehr als zwei Drittel der Menschen, die eine Aufnahmezusage für Deutschland erhalten haben, konnten der Antwort zufolge inzwischen aus Afghanistan ausreisen. Dies sind seit Mai 2021 mehr als 25.000 Personen, wie es in der Antwort weiter heißt. Danach konnte insbesondere von den ehemaligen afghanischen Ortskräften ein Großteil inzwischen Afghanistan verlassen, etwa 75 Prozent.

Die Zahl der festgestellten Einreisen von Ortskräften und deren Familienangehörigen im Zeitraum vom 15. Mai 2021 bis 31. Juli 2022 beläuft sich den Angaben zufolge auf insgesamt knapp 21.400 (3.767 Ortskräfte und 17.629 Familienangehörige). Dabei erfolge keine lückenlose Erfassung der Einreisen der Ortskräfte bei der Ankunft in Deutschland. Personen könnten gegebenenfalls erstmals nach Ablauf der Geltungsdauer des zuvor erteilten Visums bei Beantragung eines Aufenthaltstitels bei einer Ausländerbehörde vorstellig werden. Die statistischen Angaben unterlägen daher hinsichtlich ihrer Vollständigkeit und Validität gegebenenfalls Einschränkungen.

Die Zahl der seit Anfang 2013 erklärten Aufnahmezusagen für Ortskräfte lag Ende Juli 2022 laut Vorlage bei 6.001 und die Zahl der festgestellten Einreisen von Ortskräften bei 4.561. Zur Gesamtzahl der seit 2013 mitaufgenommenen und miteingereisten Familienangehörigen könnten keine Angaben gemacht werden; eine statistische Erhebung dieser Zahlen sei vor dem 15. Mai 2021 nicht erfolgt.

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