26.09.2022 Auswärtiges — Antwort — hib 479/2022

Nato-Unterstützung für Republik Moldau

Berlin: (hib/AHE) Im Rahmen eines Partnerschaftsprogramms unterstützt die Nato die moldauischen Streitkräfte bei der Verbesserung der Interoperabilität mit den Streitkräften der Nato-Staaten und anderer Partner. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (20/3361) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2928) hervor, die sich nach dem „Ukraine-Krieg und dem von Moldau abtrünnige Landesteil Transnistrien“ erkundigt hatte. Bei der Nato-Unterstützung gehe es darum, „die volle Interoperabilität zu erreichen und die Nato-Standards zu erfüllen, so dass sie für friedenserhaltende oder Krisenbewältigungsoperationen zur Verfügung gestellt werden können“, schreibt die Bundesregierung.

Auf dem Nato-Gipfel 2022 in Madrid hätten sich die Alliierten zusätzlich auf ein Paket maßgeschneiderter Unterstützungsmaßnahmen geeinigt, um der Republik Moldau bei der Stärkung ihrer nationalen Widerstandsfähigkeit und zivilen Bereitschaft zu helfen. Die Republik Moldau erhalte außerdem im Rahmen von Unterstützungsmaßnahmen der Europäischen Friedensfazilität Unterstützung beim Ausbau ihrer militärischen Fähigkeiten.

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