05.10.2022 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Kleine Anfrage — hib 513/2022

Die Linke fragt nach sozialpunkteähnlichen Systemen

Berlin: (hib/DES) Um die mögliche Implementierung von sozialpunkteähnlichen Systemen in Deutschland und Europa geht es in einer Kleinen Anfrage (20/3788) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten möchten von der Bundesregierung unter anderem erfahren, wie sie solche Systeme, die das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger bewerten und steuern sollen, einschätzt und ob sie plant, solche Systeme selbst zu entwickeln.

Anlass der Anfrage sei die Ankündigung von Städten wie Bologna, das im Herbst ein Pilotprojekt zum Sozialpunktesystem starte, bei dem Bürgerinnen und Bürger für ihr Wohlverhalten sogenannte „Tugendpunkte“ sammeln und später gegen Prämien eintauschen könnten. Auch Bayern wolle laut Fragestellern ab Herbst „nachhaltiges, umweltbewusstes Verhalten“ belohnen.

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