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Presse

AfD fragt nach Regierungstreffen mit Apple und Telegram

Inneres und Heimat/Kleine Anfrage - 12.10.2022 (hib 532/2022)

Berlin: (hib/STO) „Treffen von Vertretern der Bundesregierung mit Vertretern von Apple, Telegram und anderen Unternehmen“ lautet der Titel einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (20/3868). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung einem Bericht des Nachrichtenportals „t-online“ vom 31. Januar 2022 zufolge beabsichtige, „entschlossen gegen Hass und Hetze“ auf dem Messenger-Dienst Telegram vorzugehen. „In diesem ,Kampf' habe die Bundesregierung Hilfe vom Unternehmen Apple aus den USA erhalten. Apple habe dem Bundesinnenministerium eine ladungsfähige Anschrift von Telegram übermittelt“, heißt es in der Vorlage weiter. Es habe bereits „erste Kontakte“ des Bundesinnenministeriums mit Telegram gegeben, schreibt die Fraktion ferner. Wissen will sie unter anderem, ob sich Vertreter der Bundesregierung mit Vertretern von Apple oder Telegram getroffen beziehungsweise besprochen haben.