Union thematisiert lange Wartezeiten auf die Fahrprüfung

Berlin: (hib/HAU) Nach Wartezeiten und Problemen bei der Terminvergabe für die Fahrprüfung in Deutschland erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4269). Der Unmut bei den Fahrschülerinnen und Fahrschülern nehme angesichts von Wartezeiten bis zu acht Wochen stetig zu, schreiben die Abgeordneten unter Bezugnahme auf entsprechende Medienberichte. Auch die Fahrschulen würden Alarm schlagen, heißt es. Vielfach müssten aufgrund der angespannten Situation neue Schülerinnen und Schüler abgelehnt werden, „da die ausgelernten Fahranfängerinnen und Fahranfänger sehr lange auf ihre Prüfungstermine warten müssen und sich ein langer Stau bei der fahrpraktischen Ausbildung ergeben hat“.

Von der Bundesregierung will die Unionsfraktion nun wissen, wie sie die Situation bewertet und welche Gründe aus ihrer Sicht zu den Problemen führen. Gefragt wird auch, ob im Bundesministerium für Digitales und Verkehr eine Arbeitsgemeinschaft eingerichtet wurde, „um die angespannte Situation bei der Führerscheinprüfung zu entzerren“.