Digitale Souveränität stärken

Berlin: (hib/LBR) Um die digitale Souveränität Deutschlands und Europas zu stärken, müssen Abhängigkeiten und damit verbundene Verwundbarkeiten reduziert werden. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4500) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3914). Darin schreibt die Fraktion weiter, dass unter der „strategischen Souveränität“ Europas die Fähigkeiten und Möglichkeiten der Europäischen Union verstanden werden, ihre Rolle in zentralen Politikbereichen „selbstständig, selbstbestimmt und sicher“ ausüben zu können. Dadurch, dass die Bundesrepublik bei Forschung und Entwicklung von Hochtechnologie zur Weltspitze gehöre, bestehe zudem nach Auffassung der Bundesregierung keine verstärkte Abhängigkeit anderer Staaten von Deutschland.