AfD thematisiert fehlenden Aufzug am Haltepunkt Meinsdorf

Berlin: (hib/HAU) Zu dem im Rahmen des Umbaus des Eisenbahnknotens Dessau-Roßlau erneuerten Haltepunkt Meinsdorf (Sachsen-Anhalt) hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage (20/4633) vorgelegt. Die Abgeordneten möchten die Entscheidung der Deutschen Bahn AG (DB AG) erläutert haben, die zwar einen Aufzugsschacht aber keinen Aufzug an dem Haltepunkt eingerichtet habe. Laut Medienberichten sei dies damit begründet worden, dass es an dem Haltepunkt zu wenig Reisende gebe.

Die AfD-Fraktion will nun von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob es Gründe geben kann, die auch bei einer Unterschreitung der benötigten Reisendenzahl die Herstellung einer Barrierefreiheit und damit die Aufnahme von Haltepunkten in das Programm zur beschleunigten Herstellung der Barrierefreiheit rechtfertigen. Gefragt wird außerdem, ob die DB Station & Service AG einen Aufzug einbauen und betreiben würde, „wenn die zuständige Bestellerorganisation des Landes Sachsen-Anhalt dieses bestellen und die Erhöhung der Entgelte für Stationshalte erstatten würde“.