Zukunftsstrategie Forschung und Innovation

Berlin: (hib/DES) Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) wird dem Bundeskabinett eine Zukunftsstrategie Forschung und Innovation vorlegen. Dies geht aus einer Antwort (20/4834) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/4585) der CDU/CSU-Fraktion hervor. Die Zukunftsstrategie sei bereits im Koalitionsvertrag zur 20. Legislaturperiode angelegt und könne als Nachfolge der Hightech-Strategie 2025 angesehen werden.

Auf die Frage, weshalb die Bundesbildungsministerin die Öffentlichkeit über den Entwurf der Zukunftsstrategie informiert habe, bevor es zu einer Ressortabstimmung gekommen sei, antwortet die Bundesregierung, dass es sich dabei um eine Information des BMBF gehandelt habe. Daher habe es allein dem Ministerium oblegen, „über die Art und den Umfang der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in diesem Zusammenhang zu entscheiden“.