Gewerblicher Einsatz unbemannter Luftfahrtsysteme

Berlin: (hib/HAU) Die AfD-Fraktion erkundigt sich bei der Bundesregierung nach Handlungsfeldern zur Etablierung unbemannter Luftfahrtsysteme als neue Verkehrsträger. In einer Kleinen Anfrage (20/5463) verweisen die Abgeordneten darauf, dass unbemannte Luftfahrtsysteme (UAS) angesichts ihrer vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten zunehmend für die unterschiedlichsten gewerblichen Zwecke genutzt würden. Außerdem könnten UAS dringend benötigte Produkte in Gebiete liefern, „die mit konventionellen Verkehrsmitteln nur schwer erreichbar sind“. Mit dem gezielten Einsatz von UAS gewännen solche Gebiete an Attraktivität. Das gelte nicht nur für abgelegene oder schwer zugängliche Gebiete, „sondern für den ländlichen Raum in der Breite“, schreibt die AfD-Fraktion.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie im Rahmen ihrer Regelungskompetenz aktuell rechtliche, regulative und technische Schwierigkeiten sieht, die den gewerblichen Einsatz von UAS, insbesondere bei der Versorgung ländlicher und abgelegener Gebiete in Deutschland behindern. Gefragt wird außerdem, ob nach Ansicht der Bundesregierung die derzeitigen gesetzlichen Regelungen ausreichend sind, um einen datenschutzrechtlich sicheren gewerblichen Einsatz von UAS zu gewährleisten.