Bundesregierung weist AfD-Vorwürfe zurück

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung weist Vorwürfe der AfD-Fraktion im Zusammenhang mit einem Austausch mit Social-Media-Vertretern zu Maßnahmen gegen Desinformation im Gesundheitsbereich zurück. In einer diesbezüglichen Fragestellung der AfD-Fraktion habe es keinen zeitlichen Bezug zu vorangegangenen Legislaturperioden gegeben, heißt es in der Antwort (20/5906) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/5498) der AfD-Fraktion.

Insofern habe sich die Antwort, wie im parlamentarischen Fragewesen üblich, auf die aktuelle Bundesregierung bezogen. Die von der AfD-Fraktion erwähnte Veranstaltung habe jedoch in der vergangenen Legislaturperiode stattgefunden.

Die AfD-Fraktion hatte der Bundesregierung vorgeworfen, das Treffen mit Konzernvertretern verheimlicht zu haben. An der Besprechung nahmen damals diverse Vertreter von Bundesministerien sowie unter anderem Vertreter der Plattformen YouTube und Facebook teil, wie aus der Antwort hervorgeht.

Das Gespräch habe einem allgemeinen Erfahrungs- und Gedankenaustausch gedient. Es sei nicht darum gegangen, konkrete Maßnahmen und Ideen der Unternehmen zu entwickeln. Es habe Konsens bestanden, dass es bei der Bekämpfung von Desinformation eines breiten, vielschichtigen und gesamtgesellschaftlichen Ansatzes bedürfe. Weder hätten die Unternehmen die Bundesregierung noch habe die Bundesregierung die Unternehmen um Vertraulichkeit zu dem Treffen gebeten.