04.05.2023 Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung — Antwort — hib 328/2023

Förderung des Kompetenz- und Koordinierungszentrums Polnisch

Berlin: (hib/STO) Die Förderung des Kompetenz- und Koordinierungszentrums Polnisch (KoKoPol) ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (20/6383) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/6111). Trägerin und Durchführungsorganisation des Projekts KoKoPol ist danach die Stiftung Internationales Begegnungszentrum (IBZ) St. Marienthal. Wie die Bundesregierung weiter ausführt, beantragte die Stiftung als Trägerin für die Jahre 2020, 2021 und 2022 beim Auswärtigen Amt eine Anschubförderung für das Projekt KoKoPol nach dem für derartige Projekte von der Bundeshaushaltsordnung vorgeschriebenen Verfahren in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung. „Diese wurde jeweils bewilligt“, heißt es in der Vorlage weiter.

Auf die Frage nach einer Bewerbung des KoKoPol um eine Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 12. April, das KoKoPol beziehungsweise die Stiftung müsse zunächst einen Antrag auf Förderung einreichen. Erst dann könne - vorbehaltlich eines positiven Prüfergebnisses - die Förderung ausgesprochen werden.

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