11.05.2023
Recht — Anhörung — hib 353/2023
Korrektur: Anhörung zu Massenverfahren
Berlin: (hib/SCR) In der hib-Meldung („heute im bundestag Nr. 347“) zur Anhörung im Rechtsausschuss am Mittwoch, 10. Mai 2023, zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion zu Massenverfahren ist eine Aussage falsch zugeordnet worden. Die Aussage, dass er mit einer weiteren signifikanten Zunahme von Massenverfahren rechne, unter anderem wegen der Aktivitäten von „Prozessfinanzierern und anderen renditeorientierten Dritten“, stammt nicht von Roland Kempfle vom Deutschen Richterbund, sondern aus der Stellungnahme des Sachverständigen Marcus P. Lerch.
Zur korrigierten Meldung auf bundestag.de: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-947606