AfD fragt nach etwaiger Visierung von gefälschten Pässen

Berlin: (hib/AHE) „Berichte über Visierung von gefälschten Pässen auf Weisung des Auswärtigen Amts“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage (20/6693) der AfD-Fraktion. Die Fragesteller verweisen darin auf Presseberichte über eine E-Mail aus dem Auswärtigen Amt an die Botschaft Islamabad, in der diese angewiesen worden sei, „einen offensichtlich gefälschten afghanischen Pass zu visieren (umgangssprachlich ein Einreisevisum für Deutschland auszustellen)“.

Die Bundesregierung soll mitteilen, ob und in wie vielen Fällen Personen mit gefälschten Pässen und deutschen Visa mit Wissen des Auswärtigen Amts seit dem 1. Januar 2021 nach Deutschland eingereist sind. Außerdem wollen die Abgeordneten erfahren, auf wessen Weisung der zuständige Mitarbeiter im Auswärtigen Amt im konkreten Fall gehandelt habe, ob der Ministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) diese Weisung bekannt gewesen sei und ob und wann das Innenministerium worden informiert sei.