21.06.2023 Haushalt — Ausschuss — hib 474/2023

Mittel für Denkmalschutz-Sonderprogramm können fließen

Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat am Mittwochnachmittag den Weg für die Förderung von 162 Projekten im Rahmen des zwölften Denkmalschutz-Sonderprogramms bereitet. Für die Vorhaben sollen in der Summe 48,9 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Der Haushaltsausschuss hatte in der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2023 im November 2022 50 Millionen Euro für das Sonderprogramm im Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien etatisiert und qualifiziert gesperrt. In die Aufhebung der Sperre im Umfang des Fördervolumens willigte der Ausschuss nun einstimmig ein.

In dem Antrag zur Aufhebung der Sperre führt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien aus, dass über die Länder 535 Projektanträge mit einem Gesamtvolumen von rund 203 Millionen Euro eingereicht worden seien, darunter 480 dem Grunde nach förderfähig erscheinende Projekte mit einem Gesamtvolumen von zirka 180 Millionen Euro.

Informationen der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien zu Denkmalschutz-Programmen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskanzleramt/staatsministerin-fuer-kultur-und-medien/kultur/kunst-kulturfoerderung/foerderbereiche/denkmalschutz-und-baukultur

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