Aktionsplan „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“

Berlin: (hib/SAS) Benachteiligten Kindern soll bis 2030 der Zugang zu hochwertiger frühkindlicher Betreuung, Bildungsangeboten, Gesundheitsversorgung, angemessenem Wohnraum sowie guten Ernährungsangeboten gewährleistet werden. Das ist das Ziel des von der Bundesregierung Anfang Juli beschlossenen Nationalen Aktionsplans „Neue Chancen für Kinder in Deutschland“, der als Unterrichtung (20/7680) vorliegt. Mit dem Aktionsplan wird die 2021 beschlossene Ratsempfehlung zur Einführung einer Europäischen Garantie für Kinder umgesetzt.

Nach Angaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend umfasst der Aktionsplan 350 bestehende und in Planung befindliche Maßnahmen in den verschiedenen Handlungsfeldern. Der Mehrwert des Programmes, so führt es Ministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) in ihrem Vorwort aus, liege zum einen in der Kooperation. Integrierte Ansätze und Kooperationen zwischen den Ressorts sowie den föderalen Ebenen und zwischen Staat und Zivilgesellschaft würden verstärkt. Paus hebt zudem die verbesserte Koordination hervor, die institutionell in einem Ausschuss, in dem Vertreterinnen und Vertreter von Bund, Ländern, Kommunen und der Zivilgesellschaft sitzen, angesiedelt werden soll. Geleitet wird der Ausschuss von der Parlamentarischen Staatssekretärin Ekin Deligöz (Bündnis 90/Die Grünen), die als „Nationale Kinderchancen-Koordinatorin“ firmiert. Ferner hebt Paus in dem Vorwort den Aspekt der Beteiligung hervor. Kinder und Jugendliche seien „Expertinnen und Experten ihrer eigenen Lebenslagen“. Darum spreche man nicht nur über benachteiligte Kinder und Jugendlichen, sondern auch mit ihnen. „Ihre Ideen zur Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Ausgrenzung beziehen wir kontinuierlich mit ein“, heißt es weiter.

Als geplante Maßnahmen auf Bundesebene werden unter anderem die Kindergrundsicherung und die Umsetzung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe aufgeführt. Zudem wird auf diverse Inhalte des Koalitionsvertrages von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP verwiesen.