03.08.2023 Bundestagsnachrichten — Antwort — hib 583/2023

Kanzler hat rund zwei Millionen Follower bei Instagram

Berlin: (hib/HAU) Dem offiziellen Instagram-Account von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) folgen nach Angaben der Bundesregierung 1,93 Millionen Menschen (Stand 31. Mai 2023). Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) kommt einer Antwort der Bundesregierung (20/7867) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/7314) zufolge auf 575.000 Follower, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) auf 361.950 Follower bei Instagram.

In der Vorlage äußert sich die Bundesregierung auch zu Aktivitäten der Mediaagentur INIT AG im Auftrag des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Vor dem Sommer 2022 habe das BMDV in den Sozialen Netzwerken gezielt Einzelmaßnahmen wie beispielsweise Videos, das Karrierenetzwerk des BMDV oder den G7-Gipfel beworben, heißt es. Seit Sommer 2022 bewerbe das BDMV auch Beiträge im Rahmen der regulären Öffentlichkeitsarbeit.

Die Firma INIT schalte lediglich die Werbeanzeigen für das BMDV, schreibt die Bundesregierung. In Ausnahmefällen, beispielsweise bei Personalengpässen durch Urlaub oder Krankheit, unterstütze INIT bei der Social Media-Arbeit „nach Vorgaben des BMDV“. Beides geschehe auf Grundlage eines Rahmenvertrages mit der Firma INIT.

Die vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) beauftragte SYZYGY Performance Marketing GmbH sei die Lead-Agentur für strategische Beratung, Planung, Einkauf und Umsetzung von rein digitalen Kampagnen und Maßnahmen der Bundesregierung, heißt es in der Antwort weiter. „Es wurde ein Rahmenvertrag im Wege eines europaweiten offenen Verfahrens vergeben“, schreibt die Regierung. Mediaagenturen berieten bei der Planung einer Kampagne und könnten mit der Kampagnenumsetzung sowie dem entsprechenden Mediaeinkauf beauftragt werden.

Der Rahmenvertrag mit der SYZYGY Performance Marketing GmbH decke bei Bedarf zusätzlich die Kreation von Social-Media-Kampagnen ab, „also das Erstellen von Advertising- und Content-Formaten“. Die Bundesregierung beauftrage externe Auftragnehmer mit der Erstellung von Beiträgen für Informationsmaßnahmen, „soweit die eigenen Personalkapazitäten nicht ausreichen“.

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