13.09.2023 Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 643/2023

Linke thematisiert Situation in Berg-Karabach

Berlin: (hib/AHE) Nach der Situation in Berg-Karabach erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/8263). Im Jahr 2020 habe Aserbaidschan Teile der zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Region Berg-Karabach erobert, schreiben die Abgeordneten.

Seit Dezember 2022 blockiere Aserbaidschan die einzige Straßenverbindung (Latschin-Korridor) zwischen Armenien und Berg-Karabach; seit Mitte Juni 2023 seien laut armenischen Angaben keinerlei Hilfslieferungen mehr durchgelassen worden. In Berg-Karabach würden demnach noch rund 120.000 Menschen ausharren. Lebensmittel, Medikamente, Treibstoff und weitere humanitäre Güter seien so gut wie aufgebraucht; es gebe kaum noch Strom, heißt es in der Vorlage.

Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob ihrer Erkenntnis nach „die Blockade des Latschin-Korridors zu einem schwerwiegenden Mangel an Nahrungsmitteln und medizinischen Gütern geführt hat, da die vom Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) und russischen Friedenstruppen bereitgestellte humanitäre Hilfe nicht ausreicht, um den Bedarf zu decken und ob Unterbrechungen der Strom-, Gas und Treibstoffversorgung für eine weitere Verschärfung der Lage sorgen“.

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