19.09.2023 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 657/2023

AfD fragt nach Herkunftsnachweisen für erneuerbare Energien

Berlin: (hib/MIS) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Herkunftsnachweisen für erneuerbare Energien. In einer Kleinen Anfrage (20/8302) beziehen sich die Abgeordneten auf Presseartikel, wonach Strom aus Wind, Wasser, Sonne und Erdwärme in Europa, also auch in Deutschland, genutzt werden könne, selbst wenn es zwischen Stromerzeuger und Verbraucher keine physikalische Netzverbindung (Stromkabel) gebe. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, ob Unternehmen in Deutschland rechtmäßig Herkunftsnachweise für erneuerbare Energien, beispielweise aus Island, kaufen dürfen und dann das eigene Produkt als „klimaneutral“ bewerben, auch wenn zwischen Stromerzeuger und Verbraucher keine physikalische Netzverbindung besteht. Zudem fragen sie, ob sich die Bundesregierung, insbesondere mit Blick auf den Klimaschutz, mit der Situation auseinandergesetzt hat, dass Unternehmen beispielsweise Strom aus Wasser- oder Erdwärmekraftwerken direkt nutzten und damit werben, gleichzeitig aber der Herkunftsnachweis genau dieses Stroms an einem anderen Ort ebenso genutzt und damit geworben werde, im Ergebnis also die gleiche Strommenge der Öffentlichkeit und der Statistik gegenüber also doppelt verkauft werde.

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