18.12.2023 Verkehr — Kleine Anfrage — hib 955/2023

Umstellung von Lkw und Bussen auf klimafreundliche Antriebe

Berlin: (hib/HAU) Die Umstellung von Lkw und Bussen auf klimafreundliche Antriebe stellt die CDU/CSU-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/9634). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob sie an ihrem Ziel festhält, dass bis 2030 ein Drittel der Fahrleistung von Nutzfahrzeugen elektrisch oder auf Basis strombasierter Kraftstoffe erbracht werden soll. Gefragt wird auch, wie viele Nutzfahrzeuge mit alternativen Antriebssystemen jährlich als Ersatz eines Nutzfahrzeugs mit konventionellem Verbrennungsmotor neu zugelassen werden müssen, um dieses Ziel zu erreichen.

Die Unionsfraktion thematisiert zudem das Förderprogramm nach der „Richtlinie über die Förderung von leichten und schweren Nutzfahrzeugen mit alternativen, klimaschonenden Antrieben und dazugehöriger Tank- und Ladeinfrastruktur für elektrisch betriebene Nutzfahrzeuge (reine Batterieelektrofahrzeuge, von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge)“ (KsNI-Richtlinie). Sie möchte wissen, wie viele Förderaufrufe zum Förderprogramm nach der Richtlinie KsNI mit welchen Fördervolumen die Bundesregierung in den Jahren von 2024 bis 2027 plant. Wie die Bundesregierung dafür sorgen will, „dass die Anzahl der Förderaufrufe besser koordiniert und kommuniziert wird, um den beantragenden Unternehmen mehr Planungssicherheit einzuräumen“, interessiert die Abgeordneten ebenfalls.

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