Antrag zum Hochlauf der Elektromobilität abgelehnt

Berlin: (hib/EMU) Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch den Antrag (20/8734) der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Hochlauf der Elektromobilität nicht gefährden - Gewerbliche Förderung beim Umweltbonus wieder einführen“ mehrheitlich abgelehnt. Gegen den Antrag stimmten die Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie die AfD-Fraktion. Dafür stimmte die Unionsfraktion, die Gruppe Die Linke enthielt sich.

In dem Antrag forderte die Unionsfraktion, die gewerbliche Förderung von batterieelektrischen Fahrzeugen (BEV) und Brennstoffzellenfahrzeugen (FC) einschließlich des gewerblichen Leasings im Umweltbonus bis zum Inkrafttreten der Sonderabschreibung für Elektrofahrzeuge gemäß Paragraf 7c Einkommensteuergesetz wieder uneingeschränkt zuzulassen. Weiterhin soll den Fahrzeugherstellern Planungssicherheit gewährt werden und sicherzustellen, dass der Umweltbonus missbrauchssicher ausgezahlt wird.