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Besuchen Sie den Bundestag

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Das Parlamentsviertel mitten in Berlin von innen erkunden, Bundestagsabgeordnete persönlich treffen, Einblick in die Arbeitsweise des höchsten deutschen Verfassungsorgans bekommen: Das konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger beim 16. „Tag der Ein- und Ausblicke“ (TEA), dem Tag der offenen Tür des Deutschen Bundestages, am Sonntag, 4. September 2022. Einen ganzen Tag lang boten Bundestagsverwaltung, Fachausschüsse und die Fraktionen der im Parlament vertretenen Parteien ein informatives und unterhaltsames Programm mit Diskussionen, Führungen, Informationsständen, Ausstellungen und Spielen.

Bärbel Bas eröffnet den Tag- der Ein- und Ausblicke

 „Im Namen aller Abgeordneten herzlich willkommen“, sagte bereits am Morgen Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vor ersten Gästen im Westportal des Reichstagsgebäudes. Zwar seien Besucherinnen und Besucher im Parlament jeden Tag willkommen. „Heute aber stehen die Türen weit auf! Es ist unser Tag der offenen Tür.“ „Der Bundestag ist Ihr Parlament“, sagte Bas. Hier würden die Interessen aller vertreten. „Mir als Bundestagspräsidentin ist es wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Volksvertretung über die Arbeitsweise ihrer Abgeordneten informiert sind.“ Der TEA biete die Gelegenheit, einen Blick hinter die Kulissen des Bundestages zu werfen und für Gespräche.

Krisen bestimmen immer deutlicher den Alltag

Viele würden sich Sorgen machen, wie sie die steigenden Lebenshaltungs- und Energiekosten stemmen können. „Zumal viele Menschen bereits durch die lange Pandemie wirtschaftlich stark gelitten haben“, sagte Bas. Auch der Klimawandel zeige sich immer deutlicher. „Ich kann mir vorstellen, dass Sie über diese und andere drängende Fragen mit den Abgeordneten diskutieren möchten“, sagte die Bundestagspräsidentin. Viele Abgeordnete aller Fraktionen seien beim Tag der Ein- und Ausblicke dabei.

„Nutzen Sie die Angebote, mit Ihren politischen Vertreterinnen und Vertretern direkt in Kontakt zu kommen und beteiligen Sie sich an den Diskussionsforen in den Sitzungssälen und auf der Fraktionsebene.“ Die Bundestagsabgeordneten seien in der Regel immer ansprechbar bei Terminen in den 299 Wahlkreisen, bei Bürgersprechstunden, per Mail, per Brief oder in den Sozialen Medien. „Unsere parlamentarische Demokratie lebt davon, dass wir Volksvertreterinnen und Volksvertreter mit Ihnen im engen Austausch sind und Sie uns Rückmeldungen geben.“ 

„Heute beim Tag der Ein- und Ausblicke gilt: Nehmen Sie alle Programmpunkte wahr, die Sie interessant finden und die die Verwaltung des Deutschen Bundestages mit großer Energie für Sie organisiert hat. Ich bin mir sicher, dass Sie viele neue Eindrücke mitnehmen können“, sagte die Bundestagspräsidentin.

Livestreams und Videoschalten

Wer nicht selbst vor Ort sein konnte, hatte in diesem Jahr die Möglichkeit, ausgewählte Veranstaltungen online im Livestream zu verfolgen. Oder sich per Videokonferenz digital dazu zu schalten, wenn die Ausschüsse zu Bürgergesprächen einluden. So diskutierte der Ausschuss für Digitales am Vormittag über „Desinformation und Cybersicherheit“ und die Wahlrechtskommission über die Reform des Wahlrechts.

Um 15 Uhr konnten sich Interessierte im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 45 Minuten mit Abgeordneten über Herausforderungen für Familien austauschen. Und im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung stand ab 17 Uhr die „Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie“ zur Diskussion.

Großer Andrang schon am Vormittag

Schon am Sonntagvormittag machte das Parlamentsviertel keinen verschlafenen Eindruck mehr, sondern zog bereits tausende Besucherinnen und Besucher zum „Tag der Ein-und Ausblicke“ an. „Die Gelegenheit hat man nicht alle Tage“, sagten sich Dani und Ron aus Belgien, die für eine Woche die deutsche Hauptstadt besuchten, und schauten am Sonntagvormittag für drei Stunden das Reichstagsgebäude und das damit verbundene Paul-Löbe-Haus mit den Sitzungssälen der Ausschüsse an. „Das deutsche Parlament mit dem gläsernen Dom“ sahen sie immer wieder in den Nachrichten. „Ein Wahrzeichen Deutschlands. Wir wollten das einfach mal anfassen und hinter die Kulissen gucken.“

Zu der bunten Besucherschar von überall her aus Touristen, Familien, Studenten gehörten diesen Sonntag auch Isabel und Mike aus Berlin. Die beiden Studenten von der Freien Universität haben sich heute hier getroffen, um „reinzuschauen“, aber vor allem auch, „um reinzuhören“ - in eine der Live-Debatten im Paul-Löbe-Haus „mit Politikerinnen und Politikern, die man sonst nur im Fernsehen sieht oder aus den sozialen Medien kennt.“

„Dass der Bundestag sich mit allen wichtigen und drängenden Themen beschäftigt, kann man hier und heute erleben“, meinte Clara aus Stuttgart. „Ich sehe viel persönliches Engagement der Politiker, von Menschen wie wir.“ Um nicht frustriert zu sein über manchmal langwierig erscheinende parlamentarische Verfahren, müsse man sich die Abläufe klarmachen. „Es läuft alles geordnet und fair ab. Hier kommen wirklich alle Positionen auf den Tisch, alle Meinungen werden gehört - und am Ende des Gesetzgebungsverfahrens entscheidet die Mehrheit.“

Architektur und Kunst entdecken

Besichtigt werden konnten drei zentrale Gebäude des Bundestages: das historische Reichstagsgebäude, das mit seiner Glaskuppel zum Wahrzeichen des Parlaments, ja Berlins und Deutschlands, geworden ist. Aus der Höhe ließ sich Einblick in den drunterliegenden Plenarsaal gewinnen, der auch betreten werden konnte, und von der Dachterrasse hatte man einen 360-Grad-Ausblick auf die Stadt.

Zudem das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, das Informations- und Dienstleistungszentrum des Parlaments, das mit seiner mehrgeschossigen Bibliotheksrotunde eine der größten Parlamentsbibliotheken der Welt, das Parlamentsarchiv und die Pressedokumentation - „das Gedächtnis des Deutschen Bundestages“ - beherbergt. Die Besucher erhielten einen beeindruckenden Einblick in das riesige Medienmagazin. Und das Paul-Löbe-Haus, in dem sich die Sitzungssäle der Fachausschüsse und die Ausschusssekretariate befinden.

Rundgang durch die Parlamentsbauten

Wer alle drei Gebäude kennenlernen wollte, begann seinen Rundgang im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus. Von dort ging es über die offene Spreebrücke in 25 Metern Höhe ins Paul-Löbe-Haus und von dort durch den 100 Meter langen Tunnel ins Reichstagsgebäude. Unterwegs gab es einiges zu entdecken: Die Parlamentsbauten beherbergen interessante Kunstwerke und eindrucksvolle Spuren der Geschichte. Das konnte man entlang des Rundgangs auf eigene Faust tun oder an einer der thematischen Führungen zu Architektur, Geschichte oder Kunst oder zu den Bienenstöcken des Bundestages teilnehmen.

Einen Eindruck von der umfassenden Sammlung zeitgenössischer Kunst des Deutschen Bundestages konnten Besucher auf der „Kunstroute“ gewinnen. Hinweisschilder und ein kleines Booklet des Kunstbeirates wiesen an 42 Stationen auf „Kunst-am-Bau“-Objekte, von Gerhard Richter bis Tony Cragg, hin. In der Abgeordnetenlobby zeigte die Ausstellung „Sight.Seeing Bundestag“ von Marion Eichmann das Parlament aus ungewohnten Blickwinkeln. Ein Jahr lang hatte die Künstlerin den Alltag im Deutschen Bundestag beobachtet und in mehr als einhundert Papierschnitten, Collagen und Zeichnungen festgehalten.

Arbeit des Parlaments verstehen

Einen Eindruck von der Parlamentsarbeit bekamen die Besucherinnen und Besucher im Gespräch mit den Bundestagsvizepräsidentinnen und dem Bundestagsvizepräsident auf den Besuchertribünen des Plenarsaals, bei den Präsentationen der im Bundestag vertretenen Parteien auf der Fraktionsebene des Reichstagsgebäudes, und bei den Podiumsdiskussionen und Bürgergesprächen zu aktuellen Themen mit Mitgliedern der Fachausschüsse im Paul-Löbe-Haus.

„Wie der Vorstand eines großen Unternehmens funktioniert das Präsidium des Deutschen Bundestages“, erläuterte Petra Pau (Die Linke) am Vormittag ihre Arbeit als Bundestagsvizepräsidentin und die Tätigkeit ihrer vier Kolleginnen und Kollegen sowie von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Leitungsgremium des Parlaments. Gemeinsam mit dem Direktor beim Deutschgen Bundestag „besprechen wir dort sämtliche inneren Angelegenheiten, damit der der Parlamentsbetrieb mit seinen rund Rund 3000 Mitarbeitern reibungslos verläuft.“

Außerdem verträten die Präsidiumsmitglieder Deutschland und den Deutschen Bundestag als höchstes Verfassungsorgan diplomatisch, entweder im Ausland oder wenn Delegationen zu Besuch kommen, erklärte Pau und betonte: „Wir vertreten in dieser Funktion den gesamten Bundestag und nicht unsere Fraktion oder Privatmeinung.“

Bundestagsvizepräsidenten stehen Rede und Antwort

Wer darf im Plenum reden, wer ist als erstes dran, wie entsteht die Redeliste, wie lange darf gesprochen werden? Oder: Wo sitzen und was machen die Schriftführer? Wann werden Ordnungsmaßnahmen verhängt? Die Bundestagsvizes standen interessierten Besuchern nacheinander den ganzen Tag lang auf Fragen zu ihrem Job im Präsidium und bei der Aufgabe der Sitzungsleitung Rede und Antwort. Im Laufe des Tages sprachen an derselben Stelle auf den Besuchertribünen noch die Bundestagsvizepräsidentinnen Yvonne Magwas, Aydan Özoğuz, Katrin Göring-Eckardt sowie Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki und stellten sich den Fragen der Besucherinnen und Besucher.

Auf dem Rundgang im Reichstagsgebäude, immer entlang des roten Teppichs, erläuterte der den Ablauf der Sitzungen unterstützende Plenarassistenzdienst seine Arbeit und präsentierte Fräcke und Frackkostüme aus den Anfängen des Deutschen Bundestages bis in die heutige Zeit. Wie es gelingt, dass in Sitzungsprotokollen kein Wort und keine Äußerung im Saal fehlt, erklärten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stenografischen Dienstes. Reden, Zurufe, Beifall – alles wird dokumentiert. Ein Drittel schneller macht die stenografische Mitschrift die Erstellung von Sitzungsprotokollen, erläuterte ein Mitarbeiter des Stenografischen Dienstes. „Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die im Saal mitschreiben, gewinnen einen viel umfassenderen Eindruck des Gesagten, von Zwischenrufen, oder auch, woher der Beifall kommt, als wenn man sich nur auf die auf das Rednerpult ausgerichtete Kamera und den Tonmittschnitt verlassen würde.“

Information und Unterhaltung für Jung und Alt

Mitmachen, sein Politik- und Parlamentswissen testen und was gewinnen, hieß es zudem an zahlreichen Infoständen im Paul-Löbe-Haus, wo es um die internationalen Beziehungen des Parlaments ging und die Wissenschaftlichen Dienste und die Polizei beim Deutschen Bundestag ihre Arbeit vorstellten. Verschiedene Fachausschüsse luden zu Gesprächen über aktuelle Themen in ihre Sitzungssäle ein, darunter der Petitionsausschuss, der Europaausschuss und der Haushaltsausschuss. Im Ausschuss für Digitales ging es um Desinformation und Cybersicherheit, im Ausschuss für Klimaschutz und Energie um die Anpassung an den Klimawandel und eine  Wasserschutzstrategie und über ein Bürgergeld wurde im Ausschuss für Arbeit und Soziales debattiert.

Draußen am Spreeufer präsentierte die Bundestagspolizei eines ihrer Einsatzfahrzeuge. Dreimal wurde zudem eine Abseilaktion an der Außenfassade des Paul-Löbe-Hauses vorgeführt. Bei der Vorführung nahmen Kräfte der Bundestagspolizei zwei potenzielle Störer, die sich vor dem Sitzungssaal aus 45 Metern abgeseilt und ein Transparent entfaltet haben, in luftiger Höhe in Gewahrsam und brachten sie sicher auf den Boden.

Am westlichen Ende des Paul-Löbe Hauses präsentierte sich die Öffentlichkeitsarbeit sowie die Information und Kommunikation des Bundestages. Vorgestellt wurde dort auch eine neue App, die es ermöglicht, virtuell den Plenarsaal zu erkunden - bevor man sich am Tag der offenen Tür einmal selbst dort hin begibt. Ein Unterhaltungsprogramm aus Musik an verschiedenen Orten des Bundestages rundete das Programm ab. Cafés luden zum Verweilen ein. (ll/04.09.2022)

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