8. November 2012 204. Sitzung vom 08.11.2012, TOP 4: Rede von Marco Wanderwitz

4.a) Beratung Antwort BReg auf GrAnfrage DIE LINKE.
Umgang mit der NS-Vergangenheit
- Drs 17/4126(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/8134(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
NS-Vergangenheit in Bundesministerien aufklären
- Drs 17/3748(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/9448(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.c) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag CDU/CSU, FDP
Wissenschafts- und Forschungsfreiheit stärken, Rahmenbedingungen verbessern - Die Aufarbeitung der Geschichte der wichtigsten staatlichen Institutionen in Bezug auf die NS-Vergangenheit durch besseren Aktenzugang unterstützen und Bestandsaufnahmen zur Aufarbeitung der früheren Geschichte der Bundesministerien und -behörden sowie der vergleichbaren DDR-Institutionen beauftragen
zum Antrag B90/GRÜNE
NS-Vergangenheit von Bundesministerien und Behörden systematisch aufarbeiten - Bestandsaufnahme zur Forschung erstellen - Erinnerungsarbeit koordinieren
zum Antrag B90/GRÜNE
Verantwortlichkeit der Bundesregierung für den Umgang des Bundesnachrichtendienstes mit den Fällen Klaus Barbie und Adolf Eichmann
- Drs 17/11001(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/10068(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/4586(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11260(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.d) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Demokratie durch Transparenz stärken - Deklassifizierung von Verschlusssachen gesetzlich regeln
- Drs 17/6128(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11261(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.e) Beratung BeschlEmpf u Ber (4.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Widerstand von Kommunistinnen und Kommunisten gegen das NS-Regime
anerkennen
- Drs 17/2201(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11262(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -
4.f) Beratung BeschlEmpf u Ber (6.A)
zum Antrag DIE LINKE.
Akteneinsichtsrechte Dritter in Verfahrensakten des Bundesverfassungsgerichtes stärken
- Drs 17/4037(Dokument, öffnet ein neues Fenster), 17/11383(Dokument, öffnet ein neues Fenster) -