Antrag der Unionsfraktion zur Rohstoffgewinnung abgelehnt
Berlin: (hib/EMU) Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen Antrag (20/4042) zur Stärkung heimischer Rohstoffgewinnung mehrheitlich unter Enthaltung der AfD-Fraktion abgelehnt.
Die Abgeordneten hatten in dem Antrag mehr Unabhängigkeit Deutschlands bei dem Bezug und der Erschließung von Rohstoffen gefordert. Die deutsche Wirtschaft sei bei Energierohstoffen und Metallen „in weiten Teilen fast vollständig abhängig vom Ausland“, schreiben die Abgeordneten; viele Betriebe seien mit der Knappheit von Rohstoffen, Versorgungsengpässen und deutlichen Preissteigerungen konfrontiert.
Die Fraktion forderte deshalb, neben dem Ausbau der Kreislaufwirtschaft auch das Engagement Deutschlands bei der Gewinnung von Rohstoffen im In- und Ausland auszubauen. Dafür sollen laut Antrag Unternehmen „von der Exploration über die Genehmigung bis zur Beschaffung und Verarbeitung politisch und finanziell wirksamer unterstützt werden“; auch, um im Wettbewerb mit starken Akteuren wie China nicht das Nachsehen zu haben.
Die hib-Meldung zum Antrag der CDU/CSU-Fraktion: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-917006
Die hib-Meldung zur Anhörung zum Thema: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-924222