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Presse

Unionsfraktion fordert Stärkung heimischer Rohstoffgewinnung

Wirtschaft/Antrag - 19.10.2022 (hib 576/2022)

Berlin: (hib/EMU) Mehr Unabhängigkeit Deutschlands bei dem Bezug und der Erschließung von Rohstoffen fordert die Fraktion von CDU/CSU in einem Antrag (20/4042). Die deutsche Wirtschaft sei bei Energierohstoffen und Metallen „in weiten Teilen fast vollständig abhängig vom Ausland“, schreiben die Abgeordneten; viele Betriebe seien mit der Knappheit von Rohstoffen, Versorgungsengpässen und deutlichen Preissteigerungen konfrontiert.

Die Fraktion fordert, neben dem Ausbau der Kreislaufwirtschaft auch das Engagement Deutschlands bei der Gewinnung von Rohstoffen im In- und Ausland auszubauen. Dafür sollen laut Antrag Unternehmen „von der Exploration über die Genehmigung bis zur Beschaffung und Verarbeitung politisch und finanziell wirksamer unterstützt werden“; auch, um im Wettbewerb mit starken Akteuren wie China nicht das Nachsehen zu haben.

Weiter fordern die Unionsabgeordneten, dass Rohstoffpartnerschaften ausgebaut, beziehungsweise neue Partnerschaften mit rohstoffreichen Drittstaaten abgeschlossen werden, ein Rohstoffgipfel mit den Bundesländern und der Industrie einberufen wird und die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Gewinnung von Rohstoffen durch Öffentlichkeitsarbeit gestärkt wird.

Der Antrag soll am Freitag im Plenum debattiert und zur weiteren Beratung an den Wirtschaftsausschuss überwiesen werden.