Öffentliche Anhörung des Haushaltsausschusses zu Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Zeit:
Freitag, 12. September 2025, 11.30 Uhr
Ort:
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungsaal 3.101
Öffentliche Anhörung zum
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze
BT-Drucksache 21/1087(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG)
BT-Drucksache 21/1085(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes (SanG)
BT-Drucksache 21/1503(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses:
https://www.bundestag.de/ausschuesse/a08_haushalt/anhoerungen/1103130-1103130(Interner Link)
Hinweise:
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung (www.bundestag.de/akkreditierung(Interner Link)).
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de (Interner Link) und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie in der Mediathek (Interner Link) abrufbar.