Wehrbeauftragte übergibt Bundestagspräsidentin den 64. Jahresbericht

Die Wehrbeauftragte Eva Högl hat der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den 64. Jahresbericht übergeben.

Dazu schreibt sie auf ihrem offiziellen Instagram-Account @bundestagspraesidentin Folgendes:

Bei ihren Truppenbesuchen im In- und Ausland macht sich die Wehrbeauftragte Eva Högl in persönlichen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten aller Dienstgradgruppen selbst ein Bild vom Zustand der Bundeswehr. Über ihre Erkenntnisse informiert sie den Deutschen Bundestag und die Öffentlichkeit regelmäßig in ihren Jahresberichten. Heute hat mir die Wehrbeauftragte den 64. Jahresbericht übergeben.

Eva Högl ist die 13. Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages und erst die zweite Frau in diesem Amt. Der Deutsche Bundestag hat sie am 25. Mai 2020 für fünf Jahre gewählt. Ihr Bundestagsmandat hat sie mit Übernahme des Amtes niedergelegt, so wird die Unabhängigkeit des Amtes betont. Mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bearbeitet sie rund 4.000 Vorgänge im Jahr.

Die Wehrbeauftragte wird nach Artikel 45b des Grundgesetzes als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte berufen. Amt und Aufgaben wurden in den 1950er Jahren im Grundgesetz und im Wehrbeauftragtengesetz verankert: Sie ist „Anwältin der Soldatinnen und Soldaten“. Der Schutz der Grundrechte der Soldatinnen und Soldaten ist Auftrag der Wehrbeauftragten. Sie prüft die Einhaltung der Grundsätze der Inneren Führung und berichtet dem Parlament über die Lage der Bundeswehr.

Wir brauchen die Bundeswehr als starke Parlamentsarmee in der Zeitenwende ganz besonders, unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen eine angemessene Ausstattung und vor allem Wertschätzung.

Ich bedanke mich ausdrücklich bei Eva Högl und ihrem Team für diesen so wichtigen Bericht, der es der Politik ermöglicht, unsere Parlamentsarmee so zu unterstützen, wie es die Soldatinnen und Soldaten benötigen.

Den Post finden Sie unter: https://www.instagram.com/p/CpxG9xyNWpk/