Übergabe des Tätigkeitsberichts des Petitionsausschusses
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Martina Stamm-Fibich (© DBT / Leon Kügeler / photothek)
Die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Martina Stamm-Fibich, hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2022 übergeben.
Dazu schreibt die Bundestagspräsidentin auf ihrem offiziellen Instagram-Account @bundestagspraesidentin Folgendes:
Heute hat mir die Vorsitzende des Petitionsausschusses @martina.stammfibich.mdb den Tätigkeitsbericht 2022 des Petitionsausschusses übergeben.
Jeder in diesem Land hat nach Artikel 17 des Grundgesetzes das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden - den Petitionen - an den Deutschen Bundestag zu wenden. Der Petitionsausschuss ist ein sehr wichtiges Bindeglied zwischen den Bürgerinnen und Bürgern sowie dem Parlament.
Die Bedeutung dieses Bindegliedes lässt sich allein schon daran ablesen, dass sich auf dem Petitionsportal des Ausschusses www.epetitionen.bundestag.de inzwischen 4,6 Millionen Nutzerinnen und Nutzer registriert haben. Damit zählt dieses Portal zu den beliebtesten Internetangeboten des Deutschen Bundestages.
Die Petitionen und Eingaben vermitteln uns Politikerinnen und Politikern ein wichtiges Bild von den Anliegen, Sorgen und Nöten der Menschen. Sie liefern Anregungen für unsere Arbeit als Abgeordnete, da Lücken und Schwachstellen in gesetzlichen Regelungen benannt werden und die Meinung der Menschen zu aktuellen politischen Fragen deutlich werden.
Ich bedanke mich herzlich bei der Ausschussvorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, den ebenfalls heute anwesenden Obleuten/Sprechern der Fraktionen und den anderen Abgeordnetenkolleginnen und Abgeordnetenkollegen im Petitionsausschuss. Sie nehmen ihre Aufgabe sehr ernst und engagieren sich für die Bürgerinnen und Bürger mit hoher Motivation und voller Überzeugung.
Danken möchte ich ausdrücklich auch dem Ausschussdienst unserer Bundestagsverwaltung, der die Abgeordneten bei ihrer wichtigen Arbeit unterstützt und heute auch mit leitenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern anwesend war.
Die Plenardebatte zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses 2022 können Sie am heutigen Mittwoch ab ca. 16:20 Uhr auf www.bundestag.de live mitverfolgen!
Den Beitrag finden Sie unter: https://www.instagram.com/p/CtvvbZ9tWCN/