Erste Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause
Bärbel Bas, Präsidentin des Deutschen Bundestages, leitet die erste Sitzung des Bundestages nach der Sommerpause in der Haushaltswoche. (© DBT / Kira Hofmann / photothek)
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die erste Plenumssitzung des Deutschen Bundestages nach der parlamentarischen Sommerpause geleitet.
Dazu schreibt sie auf ihrem offiziellen Instagram-Account @Bundestagspraesidentin Folgendes:
Die Anzahl verhängter Ordnungsmaßnahmen liegt bereits jetzt weit über dem Niveau vergangener Wahlperioden – und das, obwohl erst die Hälfte der Wahlperiode vorbei ist. Auch deshalb habe ich heute vor Eintritt in die Tagesordnung der ersten Sitzung nach der Sommerpause meinen Kolleginnen und Kollegen ins Gedächtnis gerufen, welche Vorbildfunktion uns als Mitgliedern dieses Hauses zukommt.
Wir alle wissen: Rede und Gegenrede bestimmen den argumentativen und friedlichen Diskurs. Hart in der Sache. Aber respektvoll im Ton.
Wer die Rede als Reihung von Provokationen, Pauschalitäten und Plattitüden einsetzt; wer beschimpft und beleidigt redet außerhalb dieses argumentativen Diskurses.
Viele Umfragen zeigen uns, dass das Vertrauen in die politischen Institutionen abnimmt. Das schadet unserem Land und unserer Demokratie. Die Menschen nehmen sehr wohl wahr, wie wir Politikerinnen und Politiker miteinander umgehen.
Der „Tag der Ein- und Ausblicke“ am Sonntag hat gezeigt: Wir können Menschen für Politik begeistern, sie zur Mitwirkung einladen und zu politischem Engagement inspirieren. Das wird aber nur funktionieren, wenn wir auch unsere Debatten hier im Plenum sachlich und respektvoll führen.
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