Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) wird fortgesetzt. Das hat der Bundestag am Donnerstag, 18. Mai 2017, beschlossen, als er einen Antrag der Bundesregierung (18/11628) mit 500 Stimmen bei 64 Gegenstimmen und einer Enthaltung annahm. Er folgte damit einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (18/12205). Zudem lag ein Bericht des Haushaltsausschusses nach Paragraf 96 der Geschäftsordnung des Bundestages vor (18/12206).
Obergrenze bleibt bei 300 Soldaten
Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt, liegt die Obergrenze erneut bei 300 Soldaten, auch das Einsatzgebiet bleibt unverändert bleiben – es umfasst den Süden des Landes bis zum Nigerbogen einschließlich der Städte Gao und Timbuktu.
Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehören laut der Vorlage unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums.
Kampfeinsätze weiterhin ausgeschlossen
Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (Minusma) bleibt weiterhin ausgeschlossen.
Das Mandat der Mission wird damit um ein weiteres Jahr bis Ende Mai 2018 verlängert. Die Kosten dafür beziffert die Bundesregierung auf 24,4 Millionen Euro. (hau/18.05.2017)