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Presse

Deutsches Engagement in internationalen Polizeimissionen

Inneres und Heimat/Unterrichtung - 12.02.2021 (hib 188/2021)

Berlin: (hib/STO) Als Unterrichtung durch die Bundesregierung (19/26635) liegt der „Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2019“ vor. Danach beteiligte sich Deutschland im Jahr 2019 mit 206 Beamten der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der Zollverwaltung an internationalen Polizeimissionen der Vereinten Nationen, der EU und der OSZE sowie am bilateralen Polizeiprojekt „German Police Project Team“ (GPPT) in Afghanistan. Im Jahr 2018 lag diese Zahl der Unterrichtung zufolge noch bei 241.

Der Frauenanteil betrug 2019 laut Vorlage 16 Prozent nach 12,9 Prozent im Vorjahr. Dabei befanden sich durchschnittlich pro Tag 97 Polizisten im Einsatz nach 118 im Jahr 2018, wie aus dem Bericht weiter hervorgeht.

Von den insgesamt 206 Polizisten waren dem Bericht zufolge 61 im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) in elf EU-Missionen eingesetzt, wobei durchschnittlich 33 pro Tag bei GSVP-Missionen der Europäischen Union im Einsatz waren. Insgesamt 35 Polizisten verrichteten ihren Dienst in sieben Missionen der Vereinten Nationen (VN); dabei befanden sich durchschnittlich an jedem Tag 21 deutsche Polizisten im Einsatz.

An der „OSZE Special Monitoring Mission“ in der Ukraine beteiligte sich die Bundesrepublik im Jahr 2019 laut Unterrichtung mit zwei Polizisten. Darüber hinaus wurden 108 Polizisten beim bilaterale Polizeiprojekt in Afghanistan eingesetzt; dort waren im Durchschnitt 43 Polizisten an den Standorten Mazar-e Sharif und Kabul tätig.

In dem Bericht verweisen die Autoren darauf, dass 2019 im Vergleich zum Vorjahr erneut ein Rückgang der Entsendezahlen zu verzeichnen sei. Beispielhaft hierfür sei unter anderem ein Rückgang der Entsendezahlen in die Mission „Eulex Kosovo“ von 26 im Jahr 2018 auf 15 im Folgejahr. Das bilaterale Projekt GPPT habe im Jahr 2019 ebenfalls einen Rückgang der Entsendezahlen verzeichnet. Ausschlaggebend sei neben Verlängerungen der Zuweisung für Beamte die Unterbrechung von Entsendungen nach dem Anschlag gegen die Unterkunft des GPPT am 2. September 2019 gewesen. In der Folge hätten zehn Entsendungen nicht mehr im Jahr 2019 realisiert werden können.

Zudem hat sich den Angaben zufolge der Personalbedarf der Missionen verändert: Mit der „weiterhin stattfindenden Neuausrichtung einzelner Missionen hin zu einem strategischen und weniger operativen Ansatz, insbesondere in GSVP-Missionen,“ sinke der zahlenmäßige Personalbedarf bei gleichzeitig steigenden Anforderungen an die polizeispezifische Fähigkeit. Die Missionen benötigten also weniger, dafür in einzelnen Bereichen spezifisch qualifiziertes Personal.

Außerdem seien vermehrt Französischkenntnisse für eine Teilnahme an einer Mission erforderlich, heißt es in der Unterrichtung des Weiteren. Während in anglophonen Missionen eine Reduzierung von Personal erfolge, bestehe personeller Bedarf verstärkt in frankophonen VN- und EU-Missionen in Afrika. Um interessierte Bewerber auf die sprachspezifischen Anforderungen vorzubereiten, biete die Bundesregierung weiterhin Maßnahmen zur Steigerung der Fremdsprachenkompetenz deutscher Polizisten an. Ihr Bestreben sei es, „der seit mehreren Jahren rückläufigen Entwicklung der Entsendezahlen entgegenzuwirken und den Trend umzukehren“.