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Presse

Kooperation mit palästinensischer Denkfabrik PASSIA

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 27.05.2021 (hib 706/2021)

Berlin: (hib/JOH) Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) hat laut Bundesregierung im Rahmen des Vorhabens „Resilienzstärkung durch Bildung, wirtschaftliche Inklusion und soziale Kohäsion von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Ostjerusalem“ mit der palästinensischen Denkfabrik Palestinian Academic Society for the Study of International Affairs (PASSIA) zusammengearbeitet, um die Kapazität der palästinensischen Zivilgesellschaft auszubauen. Inwiefern dieses Ziel erreicht werde, könne erst nach Projektende abschließend beurteilt werden, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (19/29600) auf eine Kleine Anfrage (19/29046) der AfD-Fraktion. Gleiches gelte für die Bewertung der Kooperation mit PASSIA.

Die Beantwortung der Fragen hat die Bundesregierung auf den Zeitraum von zehn Jahren „und damit auf die Aufbewahrungsfrist für elektronische Akten eingegrenzt“. Weiter zurückliegende Zeiträume seien nicht über ein IT-gestütztes Verfahren zentral abrufbar, sondern müssten händisch in jedem Einzelvorgang ermittelt und zusammengefasst werden, heißt es zur Begründung. Dies sei ein „unzumutbarer Aufwand“.

Die AfD-Fraktion hatte nach Maßnahmen und Projekten im Rahmen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit sowie sonstiger Vorhaben in Kooperation mit PASSIA gefragt, welche die Bundesregierung jemals gefördert hat.