22.11.2021 Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 1104/2021

AfD thematisiert Förderprogramm Innovationskompetenz

Berlin: (hib/HAU) Das Förderprogramm Innovationskompetenz (INNO-KOM) zur FuE-Förderung (Forschung und Entwicklung) gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/52). Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie hoch die veranschlagten und verausgabten Mittel für das Programm in den Jahren 2018 bis 2020 waren und welche Industrieforschungseinrichtungen in dem Zeitraum finanziell unterstützt wurden. Gefragt wird außerdem, ob das zuständige Bundesministerium eine Erfolgsprüfung der verwendeten Mittel durchführt.

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