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Presse

Ergebnisse der Kabinettsklausur in Schloss Meseberg

Bundestagsnachrichten/Kleine Anfrage - 14.09.2022 (hib 447/2022)

Berlin: (hib/VOM) Die AfD-Fraktion will von der Bundesregierung wissen, wie diese die Ergebnisse der Klausur des Bundeskabinetts in Schloss Meseberg am 30. und 31. August bewertet. In einer Kleinen Anfrage (20/3370) erkundigen sich die Abgeordneten, was für den weiteren Betrieb des rund 70 Kilometer nördlich von Berlin gelegenen Gästehauses der Bundesregierung geplant ist und ob gegebenenfalls eine Nutzungsänderung in Betracht gezogen wird. Im Einzelnen will die Fraktion wissen, wer seit 2015 wann und wie lange zu Gast auf Schloss Meseberg war, welche Kosten seither für die Unterhaltung und Bewachung des Schlosses anfielen und ob die Flugbereitschaft der Bundeswehr während der Kabinettsklausur vor Ort war. Schließlich soll die Bundesregierung die Gesamtkosten der Kabinettsklausur beziffern.