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Debatte

In den Debatten im Plenum verhandeln die Abgeordneten in Rede und Gegenrede über Gesetzentwürfe und andere Vorlagen. In den großen Debatten, die sich meist an Regierungserklärungen, wichtige Gesetzentwürfe oder auch an Große Anfragen anschließen, geht es um zentrale politische Fragen. Ihre Dauer wird – vom Thema abhängig – im Ältestenrat vereinbart; die vereinbarte Zeit wird nach einem Schlüssel auf die einzelnen Fraktionen verteilt. Möglich ist es auch, über ein Thema zu debattieren, ohne dass eine Beratungsgrundlage vorliegt (sogenannte vereinbarte Debatte). Zur Behandlung aktueller Themen dient auch die Aktuelle Stunde.

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