EUNAVFOR ASPIDES
EUNAVFOR ASPIDES ist eine defensive, auf die Abwehr multidimensionaler Angriffe der Huthi-Miliz angelegte robuste Operation mit exekutiven Befugnissen zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Zusammenhang mit der Krise im Roten Meer. Seit Mitte November 2023 greift die Huthi-Miliz aus von ihr kontrollierten Gebieten im Jemen die internationale Schifffahrt, insbesondere im Roten Meer und in der Meerenge Bab al-Mandab, an. Die Angriffe richten sich gegen den internationalen Handel, die Sicherheit des Seeverkehrs und die Stabilität in einer ohnehin volatilen Region. Die Huthi-Miliz präsentiert sich als Verfechter der palästinensischen Sache im Kampf gegen Israel und die Vereinigten Staaten von Amerika. Der Kampf gehört dabei zur Ideologie der Miliz.
Das durch die Angriffe betroffene Gebiet ist ein maritimer Raum von besonderer geostrategischer Bedeutung für die internationale Handelsschifffahrt. Über diese mit am stärksten befahrene Seeverbindungslinie der Welt transportieren Schiffe Güter zwischen Asien und Europa. Der wirtschaftliche Schaden durch die Angriffe ist erheblich. Die Bundesregierung hat den Schutz der deutschen Handelsschifffahrt wie auch den Schutz von freien Waren- und Handelsströmen als sicherheitspolitische Aufgabe in der Nationalen Sicherheitsstrategie bekräftigt. Deutschland ist in enger Kooperation mit seinen EU-Partnern bereit, einen wirksamen Beitrag zum Schutz deutscher und europäischer Sicherheitsinteressen zu leisten. Die am 8. Februar 2024 eingerichtete maritime, EU-geführte Operation EUNAVFOR ASPIDES hat zum Ziel, zur Sicherung der freien Handelswege im Einsatzgebiet beizutragen.
Gemäß Beschluss des Rates der EU ist EUNAVFOR ASPIDES beauftragt, zum Schutz der Freiheit der Schifffahrt und zur Sicherheit des Seeverkehrs im Einsatzgebiet beizutragen. Dies beinhaltet den sicheren Transit der Schifffahrtsindustrie, insbesondere im südlichen Roten Meer und durch den Bab al-Mandab. Zusätzlich wird die Begleitung von Schiffen, die Schaffung eines maritimen Lagebildes im engen Austausch mit den Partnern und die Führung aus einem sogenannten Operation Headquarters sichergestellt. EUNAVFOR ASPIDES soll sich eng mit der durch die Vereinigten Staaten von Amerika initiierten Operation PROSPERITY GUARDIAN sowie der bereits in der Region befindlichen maritimen EU-Operation EUNAVFOR ATALANTA und dem EU-geführten Maritime Security Centre Horn of Africa (MSCHoA) koordinieren.
Die Bundesregierung beteiligt sich an EUNAVFOR ASPIDES insbesondere mit seegehenden Einheiten, darunter einer Fregatte der Klasse 124 ab Operationsbeginn sowie durch die Gestellung von Stabspersonal.
Der Deutsche Bundestag hat der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Operation EUNAVFOR ASPIDES am 23. Februar 2024 zugestimmt. Die hierfür vorgesehenen Kräfte können eingesetzt werden, solange die konstitutive Zustimmung des Deutschen Bundestages vorliegt, längstens jedoch bis zum 25. Februar 2025. Die Mandatsobergrenze liegt bei 700 Soldatinnen und Soldaten.