KFOR (Kosovo)

Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wurde vom Bundestag erstmals am 11. Juni 1999 gebilligt. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört neben der Unterstützung zur Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo auch die Beratung zur Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force als demokratisch kontrollierte, multiethnisch geprägte Sicherheitsorganisation und anderer Akteure im Rahmen der Reform des Sicherheitssektors als Vorbereitung der weiteren Einbindung in euro-atlantische Strukturen. 

Die Sicherheitslage in der Republik Kosovo wird zwar als überwiegend ruhig und stabil bewertet, allerdings ist die Sicherheitslage im mehrheitlich ethnisch serbischen Norden des Landes seit 2022 von wachsenden Spannungen geprägt. Insbesondere kam es im Mai 2023 zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen zahlreiche KFOR-Soldatinnen und -Soldaten sowie Zivilistinnen und Zivilisten teilweise schwer verletzt wurden. Politische Spannungen setzten sich auch Anfang 2024 fort. 

Zentrales Anliegen der Bundesregierung ist eine umfassende, nachhaltige, rechtsverbindliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien. Die Bundesregierung unterstützt dafür den EU-geführten Normalisierungsdialog zwischen beiden Ländern unter dem EU-Sonderbeauftragten Miroslav Lajčák. 

Prioritäten des bilateralen Engagements der Bundesregierung in den Beziehungen zu Kosovo bleiben die politische, rechtsstaatliche und wirtschaftlich-soziale Stabilisierung, die Unterstützung der EU-Annäherung sowie die Normalisierung der kosovarisch-serbischen Beziehungen.

Die Bundesregierung unterstützt den Aufbau und die Stärkung nachhaltiger, demokratisch kontrollierter und ethnisch inklusiver Sicherheitsstrukturen in Kosovo, einschließlich einer starken parlamentarischen und politischen Kontrolle der Sicherheitsorgane.

Insbesondere seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zielt das Engagement Deutschlands, der EU und der NATO auch darauf, die Resilienz der Länder der Region gegen hybride Destabilisierungsversuche Dritter zu stärken.

Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte am 27. Juni 2024 und sieht die Entsendung von weiterhin 400 Soldatinnen und Soldaten vor. Der Einsatz ist grundsätzlich zeitlich unbegrenzt, doch hatte die Bundesregierung am 7. Juni 2000 in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zugesichert, dass sie für die Fortdauer des Mandats alle zwölf Monate den Deutschen Bundestag befassen werde. Ferner werde die Bundesregierung den Deutschen Bundestag erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen, wenn eine der Fraktionen dies wünschen sollte.