Verteidigung

KFOR (Kosovo)

Aktuelles Mandat vom Mai 2012 - KFOR-Soldaten im Kosovo

(dpa-Report)

Der KFOR-Einsatz der Bundeswehr im Kosovo wurde vom Bundestag erstmals am 11. Juni 1999 gebilligt. Zu den Aufgaben der Bundeswehr gehört neben der Unterstützung zur Entwicklung einer stabilen, demokratischen, multiethnischen und friedlichen Republik Kosovo auch die Beratung zur Unterstützung des Aufbaus der Kosovo Security Force als demokratisch kontrollierte, multiethnisch geprägte Sicherheitsorganisation und anderer Akteure im Rahmen der Sicherheitssektorreform als Vorbereitung der weiteren Einbindung in euro-atlantische Strukturen.

Die Sicherheitslage sei zwar weiterhin überwiegend ruhig und stabil, allerdings verbleibe nach wie vor ein Konflikt- und Eskalationspotenzial, insbesondere im Norden des Landes. Die weiterhin angespannten Beziehungen zwischen der Republik Kosovo und der Republik Serbien könnten sich mittelbar auch auf die Sicherheitslage in der Republik Kosovo auswirken. Die innenpolitische Situation in der Republik Kosovo sei mit dem Blick auf den Norden des Landes weiterhin fragil. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine steige die Sorge vor russischen Destabilisierungsversuchen.

Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte am 7. Juli 2022 und sieht die Entsendung von weiterhin 400 Soldatinnen und Soldaten vor. Der Einsatz ist grundsätzlich zeitlich unbegrenzt, doch hatte die Bundesregierung am 7. Juni 2000 in einer Sitzung des Auswärtigen Ausschusses zugesichert, dass sie für die Fortdauer des Mandats alle zwölf Monate den Deutschen Bundestag befassen werde. Ferner werde die Bundesregierung den Deutschen Bundestag erneut konstitutiv mit der Verlängerung des Einsatzes befassen, wenn eine der Fraktionen dies wünschen sollte.

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