Verteidigung

UNIFIL (Seegebiet vor Libanon)

Der UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr vor der Küste des Libanon wurde vom Bundestag erstmals am 20. September 2006 gebilligt. Der Einsatz der Interimstruppe der Vereinten Nationen im Libanon (United Nations Interim Force in Lebanon, UNIFIL) selbst erfolgt seit 1978 und gilt als eine der ältesten aktiven UN-Beobachtermissionen. Mit der Mission soll die Küste des Libanon überwacht und der Schmuggel von Waffen unterbunden werden. Daneben sollen die libanesischen Streitkräfte bei ihrer Stationierung im gesamten Süd-Libanon, so auch entlang der Demarkationslinie zwischen Libanon und Israel, begleitet und unterstützt werden. An dieser sogenannten Blauen Linie kommt es infolge des Angriffes der Hamas auf Israel seit Oktober 2023 und im Einsatzgebiet von UNIFIL südlich des Litani-Flusses fast täglich zu militärischen Auseinandersetzungen zwischen den Israel Defence Forces, der Hisbollah und anderen militanten Gruppen. Die anhaltenden militärischen Auseinandersetzungen sind die größten seit dem Krieg 2006. Die libanesische Regierung ist unverändert nicht in der Lage, die Sicherung der eigenen Grenze zu Israel als hoheitliche Aufgabe eigenständig zu übernehmen. Die Unterstützung der als politisch neutral geltenden und bei der Bevölkerung weiterhin anerkannten libanesischen Streitkräfte durch UNIFIL bleibt ein wichtiges Element zur Stabilisierung des Libanon. Zusätzliche Instabilität besteht zudem seit April 2024 durch erstmals offen ausgetragene Auseinandersetzungen zwischen Israel und Iran. In dieser volatilen Lage leistet UNIFIL einen Beitrag zu Spannungsreduktion in der Region. 

Die letzte Verlängerung des Mandats durch den Deutschen Bundestag erfolgte auf Antrag der Bundesregierung am 27. Juni 2024. Das Mandat wurde um weitere zwölf Monate bis längstens zum 30. Juni 2025 verlängert. Die Mandatsobergrenze liegt weiterhin bei 300 Soldatinnen und Soldaten. Diese Zahl spiegelt lediglich die theoretisch maximal einsetzbare Anzahl von Truppen wider und darf während Kontingentwechseln vorübergehend überschritten werden.

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