Besuch der Vorsitzenden des UN-Kinderrechteausschusses

Die Mitglieder der Kinderkommission (Kiko) des Deutschen Bundestages haben am Donnerstag, 25. April 2024, die Prof. Ann Marie Skelton, Vorsitzende des UN-Kinderrechteausschusses, zu einem Informationsbesuch empfangen. Inhalte des Treffens waren die Arbeit der Kinderkommission, aber auch die strukturelle Verankerung von Kinderrechten in Deutschland sein, da Ann Marie Skelton auch die Koordinatorin der Task Force Germany im letzten Staatenberichtsverfahren zur Kinderrechtskonvention ist. Der derzeitige Vorsitzende der Kinderkommission, Matthias Seestern-Pauly (FDP), stellte nach einer kurzen Einführung die Arbeit und Funktionsweise der Kinderkommission des Deutschen Bundestages dar. Im Anschluss gab Prof. Skelton einen Einblick in ihre Arbeit, bei der sie unterstrich, wie wichtig die Rolle der Parlamente bei der Beachtung der Kinderrechte sei. Die Legislative müsse sich ihrer Bedeutung bei der Einhaltung der Kinderrechte bewusst sein. 

So gebe es in Südafrika zum Beispiel eine Kinderverträglichkeitsprüfung für neue Gesetze, welche die Auswirkungen der Gesetze auf die Kinderrechte zum Inhalt hätte. So sei gewährleistet, dass sämtliche Politikbereiche bei der Gesetzgebung für Kinderrechte sensibilisiert und damit auch als Querschnittsthema erkannt würden. Skelton begrüßte, dass es mit der Kiko ein fraktionsübergreifendes Gremium gäbe, was sich für die Einhaltung und Verankerung der Kinderrechte einsetze. In anderen Ländern der Europäischen Union gebe es jedoch auch andere und weiterführende Modelle zur Implementierung der Kinderrechtekonvention. Skelton ermunterte die Mitglieder, sich diese Modelle – die nicht nur bei den Parlamenten angesiedelt seien – anzuschauen. Dabei könne man auch von Modellen lernen, die nicht erfolgreich waren, da sie leider unter den Vorgaben der Kinderrechtskonvention geblieben sind. (Kinderkommission/30.04.2024)