Paul Lehrieder ist neuer Kiko-Vorsitzender
Sarah Lahrkamp (SPD) gratuliert Paul Lehrieder (CDU/CSU) zum Vorsitz der Kinderkommission und überreicht ihm das Kiko-Maskottchen. (© DBT/Paul Lehrieder)
Paul Lehrieder (CDU/CSU) ist neuer Vorsitzender der Kinderkommission (Kiko). Der CSU-Abgeordnete hat das Amt von der SPD-Politikerin Sarah Lahrkamp übernommen. Lehrieder wird bis zum 31. Mai 2023 die Sitzungen der Kinderkommission leiten und für ihn wichtige Themenschwerpunkte in den Sitzungen der Kiko setzen.
Turnusmäßiger Vorsitzwechsel
Zusammengesetzt ist das Gremium aus jeweils einem ordentlichen Mitglied pro im Bundestag vertretener Fraktion. Zwischen den gegenwärtig sechs Mitgliedern rotiert der Vorsitz turnusmäßig und in der Reihenfolge der Fraktionsgröße.
Das Wechselprinzip ermöglicht es, bei der Arbeit unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen und sich mit verschiedenen kinder- und jugendpolitischen Themen aus unterschiedlichen Blickwinkeln zu beschäftigen.
Die Arbeit der Kiko
Die Kinderkommission gibt es seit 1988. Sie ist ein Unterausschuss des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Das bedeutet, sie ist kleiner als der Ausschuss selbst und hat eine ganz spezielle Aufgabe: die Interessenvertretung für Kinder und Jugendliche.
Für die Kinderkommission gelten in manchen Punkten andere Regeln als für die Bundestagsausschüsse. So gilt für alle Beschlüsse eine doppelte Zweidrittelmehrheit. Das bedeutet, dass für einen Beschluss mindestens zwei Drittel der Mitglieder der Kinderkommission, die gleichzeitig zwei Drittel der Mitglieder des Familienausschusses repräsentieren, zustimmen müssen.
Der Einsatz der Kiko für Kinder- und Jugendinteressen geschieht durch öffentliche und nichtöffentliche Gespräche mit Sachverständigen zur Entwicklung von politischen Standpunkten zu unterschiedlichen Sachfragen. Darüber hinaus betreibt sie Öffentlichkeitsarbeit für Themen, die für Kinder und Jugendliche relevant sind und setzt sich für eine stärkere Beteiligung junger Menschen in der Gesellschaft ein. (mtt/19.01.2023)