Gesundheit

Cannabis

Zeit: Mittwoch, 15. März 2023, 14.45 bis 15.45 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 300

Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE.
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betäubungsmittelgesetzes – Entkriminalisierung von Cannabis
BT-Drucksache 20/2579

Antrag der Fraktion CDU/CSU
Patientenversorgung mit Cannabisarzneimitteln verbessern – Aufklärung und Prävention bei Kindern und Jugendlichen stärken
BT-Drucksache 20/5561

Die Anhörung wird zeitversetzt am Donnerstag, den 16. März 2023 von 11:00 bis 12:00 Uhr auf Kanal 4 übertragen.

Anmeldung zu öffentlichen Anhörungen
Falls Sie als Zuhörer/in an einer öffentlichen Anhörung teilnehmen wollen, übermitteln Sie bitte zur Anmeldung

Name und Vorname sowie Geburtsdatum an

gesundheitsausschuss@bundestag.de
Tel.: +49 30 227 32407
Fax: +49 30 227 36724

Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.

Wegen des teilweise großen öffentlichen Interesses können wir Ihre Anmeldung grundsätzlich nicht bestätigen. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Ebenso sind Film- oder Tonaufnahmen nicht zulässig. Es gilt die Hausordnung des Deutschen Bundestages.

Bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.

Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.


Digitale Teilnahme
Es besteht daher auch für die Öffentlichkeit die Möglichkeit der Zuschaltung per Webex-Videokonferenz. Anmeldungen richten Sie bitte per E-Mail an gesundheitsausschuss@bundestag.de.
Die Zahl der Teilnehmenden aus der Öffentlichkeit ist für die Videokonferenz auf 50 Personen begrenzt. Die Anmeldungen werden daher nach ihrem Eingang angenommen. Die Zugangsdaten für die Videokonferenz werden per E-Mail übermittelt.
Teilnehmerinnen und Teilnehmer können sich bei der Anhörung in Webex mit ihrem eigenen Namen anmelden, aber auch mit einem selbst gewählten Pseudonym, welches bei der Anmeldung zur Teilnahme bereits mitgeteilt werden muss.



Da sich die Anfangszeit kurzfristig verschieben kann, bitten wir Sie, sich vorab über den aktuellen Sitzungsbeginn zu informieren. Wir weisen darauf hin, dass veröffentlichte Dokumente von Dritten möglicherweise nicht barrierefrei sind.