Verkehr Öffentliche Anhörung zum Regionalisierungsgesetz („Deutschlandticket“)
Das Deutschlandticket soll zum Einführungspreis von 49 Euro zur Benutzung des ÖPNV im gesamten Bundesgebiet berechtigen. (picture alliance / Flashpic | Jens Krick)
Zeit:
Mittwoch, 1. März 2023,
11 Uhr
bis
13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600
Anhörungsgenstand: Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (20/5548)
Anmeldung zu öffentlichen Anhörungen
Falls Sie als Zuhörer/in an einer öffentlichen Anhörung teilnehmen wollen, übermitteln Sie bitte zur Anmeldung
Name und Vorname sowie Geburtsdatum an
verkehrsausschuss@bundestag.de
Tel.: +49 30 227 32426
Fax: +49 30 227 30017
Falls Sie in Ihrer Mobilität eingeschränkt sind, geben Sie uns bitte einen Hinweis, damit wir gegebenenfalls behilflich sein können.
Wegen des teilweise großen öffentlichen Interesses können wir Ihre Anmeldung grundsätzlich nicht bestätigen. Ein Rede- und Fragerecht besteht nicht. Ebenso sind Film- oder Tonaufnahmen nicht zulässig. Es gilt die Hausordnung des Deutschen Bundestages.
Bringen Sie zur Einlasskontrolle einen gültigen Personalausweis oder Reisepass mit.
Die Polizei beim Deutschen Bundestag führt für Besucher und Gäste, die aufgrund einer Anmeldung Zutritt zu den Liegenschaften des Deutschen Bundestages erhalten, auf Grundlage des § 2 Absatz 6c der Hausordnung des Deutschen Bundestages eine Zuverlässigkeitsüberprüfung insbesondere durch Einsichtnahme in das Informationssystem der Polizei beim Deutschen Bundestag und in das Informationssystem der Polizei (INPOL) durch. Die bei der Anmeldung übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Vorname und Geburtsdatum) werden nach Beendigung des Besuches gelöscht beziehungsweise vernichtet.