Ausschüsse

Beschlussempfehlungen und Berichte

 

  
 

Drucksachennummer

Titel

Dossier

20/13060

Antrag der [...] Fraktion der AfD
Einführung einer gesetzlichen Haftpflichtversicherung für die Binnenschifffahrt

DIP-Dossier

20/12656

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Binnenschifffahrt stärken

DIP-Vorgang

20/11995

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schienenlärmschutz (SchlärmschG)

DIP-Vorgang

20/11666

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und weiterer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Für die Vision Zero und gegen die Erhöhung des Cannabis-Grenzwertes im Straßenverkehr

DIP-Vorgang

 

DIP-Vorgang

20/11447

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Nationale Hafenstrategie fertigstellen – Finanzierung verbindlich zusagen

DIP-Vorgang

20/10660

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung ABS Paderborn – Halle (Kurve Mönchehof – Ihringshausen) „Kurve Kassel“

DIP-Vorgang

20/10428

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des DWD-Gesetzes

DIP-Vorgang

20/10414

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

DIP-Vorgang

20/10413

Antrag der Fraktion der CDU/CSU 
Schiene in die Zukunft führen – Deutsche Bahn AG neu aufstellen 

Antrag der [...] Fraktion der AfD
Die Deutsche Bahn AG zielgerichtet und wirkungsvoll reformieren

DIP-Vorgang

 

DIP-Vorgang

20/10412

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

DIP-Vorgang

20/10359

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Der Bundesminister für Digitales und Verkehr muss sein Versprechen einlösen – Kein Verbot des klimaneutralen Verbrennungsmotors

DIP-Vorgang

20/9611

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und Schienenpersonennahverkehr für alle gestalten - Barrierefreiheit sichern

DIP-Vorgang

20/9203

Antrag der [...] Fraktion der AfD
Vorschläge der Europäischen Kommission für einen möglichen Führerscheinentzug für Personen über 70 Jahre im EU-Ministerrat ablehnen

DIP-Vorgang

20/8922

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes    

DIP-Vorgang

20/8896

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

DIP-Vorgang

20/8894

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften

DIP-Vorgang

20/7711

Antrag der [...] Fraktion DIE LINKE.
Straßenbau auf den Prüfstand - Vorrang für den Ausbau der Schiene

DIP-Vorgang

20/7621

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Verkehrsstatistikgesetzes und des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes

DIP-Vorgang

20/7482

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Transportlogistik für Deutschland sichern – Mit fairen Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen im Straßengüterverkehr

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Güterverkehrs- und Logistikbranche aus der Krise führen

DIP-Vorgang

 

DIP-Vorgang

20/7386

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Umsetzung der Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schiene

DIP-Vorgang

20/7146

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr

DIP-Vorgang

20/7039

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Den Bus als Schlüssel für eine alltagstaugliche und klimafreundliche Mobilität stärken

DIP-Vorgang

20/6982

Antrag der [...] Fraktion der AfD
Kabotage modernisieren – Einheimische Transportunternehmen vor unerlaubtem Preisdumping schützen

DIP-Vorgang

20/6947 

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren an Brücken auf Bundesfernstraßen 

DIP-Vorgang

20/6755

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 27. Januar 2021 über die Internationale Organisation für Navigationshilfen in der Schifffahrt

DIP-Vorgang

20/6754

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Hafenstandort Deutschland stärken

DIP-Vorgang

20/6753

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 7. Februar 2020 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Angola über den Luftverkehr

DIP-Vorgang

20/6570

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
Bezahlbare und klimafreundliche Mobilität fördern - Klimaneutrale Kraftstoffe im Verkehr nutzen

DIP-Vorgang

20/6440

Antrag der Fraktion der CDU/CSU
A 100 fertig bauen

Antrag der [...] Fraktion DIE LINKE.
A 100 qualifiziert beenden

DIP-Vorgang

DIP-Vorgang

20/6186

Antrag der Fraktion der CSU/CSU
Fahrradland Deutschland – Umsetzung des Nationalen Radverkehrsplans

DIP-Vorgang

20/6159

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens über die Internationale Seeschifffahrts-Organisation

DIP-Vorgang

20/6018

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

DIP-Vorgang

20/6017

Antrag der [...] Fraktion DIE LINKE.
Null-Euro-Ticket für Studierende, Auszubildende und Schülerinnen und Schüler

DIP-Vorgang

20/5886

Antrag der [...] Fraktion DIE LINKE.
Preiserhöhung im öffentlichen Personennahverkehr verhindern – Neun-Euro-Ticket verlängern – Anschlussregelung ab 2023 sicherstellen

DIP-Vorgang

20/5569

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

DIP-Vorgang

20/4872

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

DIP-Vorgang

20/4870

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr

DIP-Vorgang

20/4476

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes

DIP-Vorgang

20/4346

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu der Änderungsvereinbarung vom 8. August 2019zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Sonderverwaltungsregion Hongkong der Volksrepublik China zum Abkommen vom 5. Mai 1995 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung von Hongkong über den Fluglinienverkehr

DIP-Vorgang

20/4297

Antrag der [...] Fraktion DIE LINKE.
Tempolimit einführen

DIP-Vorgang

20/4138

Antrag der [...] Fraktion der AfD
Vergabe der Start- und Landerechte an deutschen Flughäfen reformieren und unnötige Flüge vermeiden

DIP-Vorgang

20/1887

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes (10. FStrÄndG)

DIP-Vorgang

20/1885

Antrag der [...] Fraktion DIE LINKE.
Neun-Euro-Ticket verlängern - Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs beschleunigen

DIP-Vorgang

20/1847

Gesetzentwurf der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes

DIP-Vorgang

 

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