Treffen der Parlamentspräsidenten deutschsprachiger Länder
Mars Di Bartolomeo (v.l.) aus Luxemburg, Christa Markwalder, Nationalrätin und Vorgängerin von Jürg Stahl als Nationalratspräsidentin, Jürg Stahl, Doris Bures aus Österreich, Josef Lisibach, Stadtrat von Winterthur, Albert Frick aus Liechtenstein, Alexander Miesen aus Belgien und Norbert Lammert
(DBT)
Die Frage nach den Chancen und Risiken des Strukturwandels und der Rolle der Parlamente bei der Bewältigung der damit verbundenen Herausforderungen standen im Zentrum der diesjährigen Konferenz der Parlamentspräsidenten der deutschsprachigen Länder, die am Freitag, 14. Juli, und Sonnabend, 15. Juli 2017, auf Einladung des Schweizer Nationalratspräsidenten Jürg Stahl in Winterthur stattfand.
Im Rahmen des zweitägigen Treffens unterstrich Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert, dass Parlamente und Regierungen den Strukturwandel begleiten und fördern müssen, dürfen aber nicht in die von den Betroffenen regelmäßig erwartete Übertreibung flüchten, sie könnten ihn steuern. Da der Staat dazu ohnehin nicht in der Lage sei, müsse er vielmehr die Rahmenbedingungen für den nötig gewordenen Modernisierungsprozess schaffen, fügte Lammert hinzu.
Austausch zu Technologie und Innovation in Winterthur
Über die in Winterthur in diesem Rahmen gemachten Erfahrungen ließen sich Lammert und seine Amtskollegen aus Liechtenstein, Luxemburg, Österreich, der Schweiz und von der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens vor Ort bei der Besichtigung von urbanen Entwicklungsprojekten informieren und tauschten sich im Swiss Science Center Technorama auch mit Fachleuten aus dem Bereich Technologie und Innovation aus.
Nachdem die erste Konferenz in diesem Format im vergangenen Jahr in Konstanz auf Einladung des Bundestagspräsidenten stattfand, verständigten sich die deutschsprachigen Parlamentspräsidenten darauf, das nächste Treffen im Jahr 2018 in Luxemburg zu veranstalten. (17.07.2017)