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Par­la­mentarische Ver­samm­lung der OSZE tagt im Juli in Berlin

Zwei Männer sitzen nebeneinander an einem Tisch und unterschreiben ein Dokument.

Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, George Tsereteli (links), und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterzeichnen am 21. März 2018 das Memorandum für die 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung (PV) der OSZE in Berlin. Links hinter Schäuble die Leiterin der deutschen Delegation zur OSZE-PV, Doris Barnett (SPD).

© DBT/Melde

Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble und der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE-PV), George Tsereteli aus Georgien, haben am Mittwoch, 21. März 2018, im Berliner Reichstagsgebäude ein sogenanntes Memorandum of Organizational Matters unterzeichnet. Dabei handelt es sich um eine Vereinbarung zwischen dem Bundestag und der OSZE-PV über die 27. Jahrestagung der OSZE-PV, die vom 7. bis 11. Juli 2018 im Bundestag stattfinden wird. Das Thema der Tagung lautet „Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen: Die Rolle der Parlamente“.

Bereits zuvor hatte der Bundestagspräsident Tsereteli und seine Delegation auf der Ehrentribüne im Plenarsaal des Bundestages willkommen geheißen. Die Gäste verfolgten die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE

Die OSZE-PV vereint 323 Parlamentarier und Parlamentarierinnen aus der 57 Staaten umfassenden OSZE-Region, die Europa, Asien und Nordamerika verbindet. Sie bietet ein Forum für politischen Dialog, spielt eine führende Rolle bei Wahlbeobachtungen und stärkt die internationale Zusammenarbeit zur Umsetzung gemeinsamer Selbstverpflichtungen auf den Feldern von Sicherheit und Politik, von Wirtschaft und Umwelt sowie von Demokratie und Menschenrechten. Der deutschen Delegation gehören 13 ordentliche Mitglieder an, Delegationsleiterin ist wie in der vergangenen Wahlperiode Doris Barnett.

Hauptaufgabe ist es, einen interparlamentarischen Dialog zu ermöglichen, der ein wichtiger Teil der Gesamtbemühungen ist, sich den Herausforderungen der Demokratie in den 57 Teilnehmerstaaten von Nordamerika und Eurasien zu stellen. Als regionale Abmachung gemäß der Charta der Vereinten Nationen ist die OSZE primär ein Instrument für Frühwarnung, Konfliktprävention, Krisenmanagement und Konfliktnachsorge. Ihre Parlamentarische Versammlung wurde in Übereinstimmung mit der Charta von Paris aus dem Jahre 1990 gegründet, um das Engagement der nationalen Parlamente in der OSZE zu stärken.

Plenum tagt erstmals am 8. Juli

Auftakt der 27. Jahrestagung ist am Samstag, 7. Juli, an dem bereits ab 14 Uhr der Ständige Ausschuss, der sich aus dem Präsidium und den nationalen Delegationsleitern zusammensetzt, drei Stunden lang tagen wird. Die erste, ebenfalls dreistündige Plenartagung beginnt am Sonntag, 8. Juli, um 9 Uhr im Plenarsaal des Bundestages. Sie wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen werden.

Es folgen in den kommenden Tagen Sitzungen des Allgemeinen Ausschusses für politische Angelegenheiten und Sicherheit, des Allgemeinen Ausschusses für wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technologie und Umwelt und des Allgemeinen Ausschusses für Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen.

Abschließende Plenarsitzung am 11. Juli

Die abschließende dreistündige Plenarsitzung der OSZE-PV beginnt am Mittwoch, 11. Juli, um 9 Uhr im Plenarsaal des Bundestages. Auch diese Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen. (vom/21.03.2018)

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