Slowakischer Parlamentspräsident Andrej Danko zu Gast bei Schäuble
Die Zusammenarbeit der nationalen Parlamente, die EU und die Situation in der Slowakei standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, das Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit seinem slowakischen Amtskollegen Andrej Danko (links) am Mittwoch, 18. April 2018, in Berlin führte. „Die beiden Parlamente können die Zusammenarbeit der Regierungen in der EU nicht ersetzen“, so Schäuble, „aber die Parlamente können und müssen ihren Teil dazu beitragen, dass die Zusammenarbeit in Europa verbessert wird.“ (© DBT/Melde)
Die Zusammenarbeit der nationalen Parlamente, die Europäische Union (EU) und die aktuelle innenpolitische Situation in der Slowakei standen im Mittelpunkt eines Gesprächs, das Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble mit seinem slowakischen Amtskollegen Andrej Danko am Mittwoch, 18. April 2018, in Berlin führte. „Die beiden Parlamente können die Zusammenarbeit der Regierungen in der EU nicht ersetzen“, so Schäuble, „aber die Parlamente können und müssen ihren Teil dazu beitragen, dass die Zusammenarbeit in Europa verbessert wird.“
„Erneute Teilung zwischen Ost und West verhindern“
Die Überwindung der europäischen Teilung sei eine der größten Errungenschaften, erklärte Schäuble. Deshalb müsse eine erneute Teilung zwischen Ost und West verhindert werden. Vor diesem Hintergrund betonte er die Funktion der Visegrád-Gruppe, eines informellen Zusammenschlusses Ungarns, Polens, der Slowakei und der Tschechischen Republik. Die Slowakei könne beispielsweise ihre Erfahrungen als Mitglied der Eurozone mit den Nachbarstaaten teilen, die nicht im europäischen Währungsverbund vertreten sind.
Der slowakische Parlamentspräsident hielt sich zu einem eintägigen Arbeitsbesuch in Deutschland auf. (ch/18.04.2018)